Aktionsbündnis gegen eine feste Fehmarnbeltquerung
 
Presse
19.11.15 22:37 Alter: 1 yrs

Anhörungsverfahren zum Fehmarnbelt-Tunnel

Kategorie: Presse

Von: h. kerlen

Die Entzauberung von Femern A/S

 

Pressemitteilung

Kiel /Fehmarn ● Das Anhörungsverfahren für die vom Fehmarnbelt-Tunnel Betroffenen wurde  am Donnerstagabend abgeschlossen. Die Anhörungen sind ein unerlässlicher Schritt hin zur Baugenehmigung für den Tunnel. Dazu stellten sich die beiden Vorhabenträger, die dänische Femern A/S und der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr – Lübeck, mit ihren Antragsunterlagen über insgesamt acht volle Tage den Fragen und der Kritik der Projektbetroffenen. Zu letzteren gehörten Einzelpersonen, Naturschutz – und Umweltverbände (Aktionsbündnis gegen eine feste Fehmarnbeltquerung, BUND und NABU) sowie die Fährreederei Scandlines.

Die Firma Femern A/S trat bei den Anhörungen mit dem Anspruch an, vollständige und genehmigungsreife Antragsunterlagen eingereicht zu haben. Entsprechend selbstsicher gab sie sich  bei den ersten drei Anhörungstagen. Sie wies alle Kritik an ihren Planungen entschieden zurück. Das ging so weit, dass sie vielfach Forderungen nach Herausgabe ergänzender Unterlagen schroff zurückwies. Am vierten Tag wurde sie allerdings gründlich ihrer Illusionen beraubt. Ihre Untersuchungen zu den Auswirkungen der Bauarbeiten, vor allem der umfangreichen Baggerarbeiten, auf die Wasserqualität im Fehmarnbelt erwiesen sich als unvollständig und methodisch fehlerhaft. Die Erörterungen zu dieser Problematik mussten infolgedessen mangels Diskussionsgrundlage abgebrochen werden. Damit war der  Vollkommenheitsanspruch der Femern A/S gründlich ruiniert. Der  Verhandlungsführer von Femern A/S entschuldigte diesen erheblichen Mangel in den Antragsunterlagen mit dem Eingeständnis, dass letztere nur eine Anstoßwirkung für weitere Diskussionen um Verbesserungen der Planung erzeugen sollte.  Gleichermaßen gravierende Lücken in den Unterlagen wurden im weiteren Verlauf der Anhörungen aufgedeckt. So beispielsweise beim Problem der Auswirkungen des Tunnelbaus auf die Sicherheit der Schifffahrt. Auch dieses Thema konnte nicht erschöpfend erörtert werden, weil wichtige Angaben fehlten. Femern A/S sagte zu, viele der noch offen gebliebenen Sachfragen weiter zu untersuchen. Die Ergebnisse dieser Nacharbeiten sollen im Rahmen eines sogenannten Planänderungsverfahrens vorgestellt werden. Letzteres verläuft genauso wie das erste öffentliche Beteiligungsverfahren von 2014, das heißt mit der Planauslegung und der Möglichkeit für die Betroffenen, dazu Einwendungen einzureichen. „Das Eigenlob der  Femern A/S zu der hohen  Güte und der Vollständigkeit ihrer Planungen sowie Untersuchungen wurden durch die Anhörungen als irreführende Werbeaktion zur Täuschung Öffentlichkeit entzaubert“, so der Vorsitzende des  Aktionsbündnisses.

Nicht zu allen Sachfragen konnte eine Einigung zwischen Femern A/S, und den Projektkritikern erzielt werden. Hierzu gehört vor allem die komplexe Problematik der Tunnelsicherheit, von der die technische Machbarkeit des Absenktunnels ganz entscheidend abhängt. Die Fachexperten der Projektkritiker attestieren dem vorliegenden Entwurf entscheidende Sicherheitsmängel, die eine gründliche Überprüfung und Änderung des Entwurfs erfordern. Aufgrund des Anhörungsverfahrens und der daraus resultierenden Notwendigkeit von Planänderungen wird sich die Erteilung der Baugenehmigung weiter erheblich verzögern.

Auskunft erteilen

Hendrick Kerlen

Aktionsbündnis,  Tel. 04372-1255

RA Dr. Wilhelm Mecklenburg

Tel.  04101-780 325